Dienstag, 14. Februar 2012

Die neue Macht des Volkes

Rund 365 000 Wahlberechtigte, über 151000 Teilnehmer: Normalerweise träumen Politiker von solchen Quoten. Für Adolf Sauerland, einst Bürgermeister von Duisburg, wurde diese - in diesen Zeiten recht hohe Wahlbeteiligung - zum Verhängnis. Er wurde abgewählt. Sauerland, dem schwerwiegende Mängel bei der Organisation der in der Katastrophe endenden Loveparade 2010 (21 Tote, über 500 Verletzte), sowie mangelndes Feingefühl bei der Aufarbeitung der Ereignisse vorgeworfen werden, klebte an seinem Stuhl und wollte die politischen Konsequenzen für die Tragödie nicht tragen. Von den Duisburger Bürgern erhielt er nun die Quittung.

Mehr als 40 Prozent Wahlbeteiligung deuten auf eine gewisse Brisanz, die die Menschen an die Wahlurnen lockt und vorallem treibt. Zum Vergleich: In Rostock wurde kürzlich ein neuer Oberbürgermeister gewählt - nur 36 Prozent der Rostock gingen wählen und auch in Lübeck nutzten nur rund 38 Prozent der Wähler ihr Bürgermeister-Wahlrecht, zwei Wochen später waren es zur Stichwahl nur 31 Prozent. Jeder bekommt also den Politiker, den er verdient...

In Duisburg entschieden die Bürger über den Verbleib oder die Abwahl des Bürgermeisters. Das Prozedere, einen Bürgerentscheid in der deutschen Demokratie zu initiieren, ist komplex und schwierig. Allein schon um ein Bürgerbegehren oder einen Bürgerentscheid in die Wege zu leiten, müssen bestimmte Quoten erfüllt sein. Schön für die Politiker. 

Doch in Duisburg hat sich Sauerland verrechnet. Alle Hürden wurden genommen, er muss seinen Schreibtisch räumen. Versüßt wird ihm der Rücktritt allerdings mit mehr als 11500 Euro Gehalt pro Monat bis zum Ende seines eigentlichen Amtsendes 2015.

Viel wichtiger ist jedoch, dass sich die Menschen mehr trauen sollten, gegen etwaige Missstände in der Politik oder Verwaltung aufzustehen. Und das im wahrsten Sinne des Wortes. Nur weil sich ein Großteil der Bevölkerung sagt, "Wir können ja sowieso nichts machen", bleibt alles so wie es ist: Es gibt immer den selben Bürgermeister, in den Parlamenten machen sich stets die etablierten Parteien breit (Ausnahmen bestätigen diese Regel) und auch der Bundespräsident residiert immer noch in seinem Schloss. Wobei Letzterer noch schwerer zu fassen ist. 

Falsch! Duisburg hat gezeigt, dass es möglich ist, dass das Volk seinen Willen direkt durchsetzen kann und sich auch einmal außerhalb der angesetzten Wahlen in den Wahllokalen und an den Wahlurnen treffen kann. Es muss nur seinen Arsch hoch kriegen.