Demokratie und Russland passen ungefähr genauso gut zusammen wie Borussia Dortmund und die Champions League im Fußball. Beides geht irgendwie nicht. Lange hat es gedauert, bis sich in Russland Menschen zusammen taten und deren Stimme laut wurden, die Wladimir Putin und seiner Partei "Einiges Russland" die Stirn bieten. Putin ist ein wenig wie Hitler: Er macht was er will, steckt seine Gegner in den Knast, läßt sie sogar umbringen oder deckt politische Morde an Regimekritikern. Wahlen werden offensichtlich gefälscht (sowas hat Hitler aber wohl nicht gemacht, aber unter dem Nazi gab es wohl auch keine Wahlen), das Gesetz wird von Putin & Co. gedreht und gewendet, wie es in die politische Karriere passt.
Auch in China macht die Führung was sie will, unterdrückt politische Gegner, wirft sie ins Gefängnis oder macht mit ihnen Schlimmeres. Eine Opposition gibt es nicht.
Russland und China brauchen allerdings nicht befürchten, von der internationalen Staatengemeinschaft geächtet zu werden. Dafür ist die Politik zu schwach. Während Mubarak, Gadaffi & Co. im arabischen Frühling nicht nur vom eigenen Volk sondern auch von der Wirtschaftskraft des Westens hinweggefegt worden sind, halten die Wirtschaftsmächte die beiden Riesenstaaten die Stange. Vielleicht möchte die Politik Sanktionen aussprechen und verhängen, doch die Wirtschaftslobby, die milliardenschwere Geschäfte mit beiden Staaten macht, wird alles daran setzen, um dies zu verhindern.
Der Westen ist käuflich, was zählt ist der Dollar, die Dividende, der Gewinn. Freiheitskämpfer und mutige Oppositionelle sind was Feines, aber letztlich zählt das Bare. Und wie sehr die Politik sich den wirtschaftlichen Zwängen unterwirft, zeigt der Fall Gerhard Schröder. Der ehemalige Bundeskanzler wechselte nach seiner Niederlage gegen Angela Merkel in die russische Wirtschaft. Dank seines Freundes Putin bekleidet Schröder heute einen lukrativen Posten beim Erdgasproduzenten Gazprom. Wer hier eins und eins zusammenzählen kann, weiß bescheid...
Solange Staaten wie China und Russland nicht in die Schranken gewiesen werden, solange Hu Jintao und Putin hofiert werden, wird sich nichts an den Menschenrechten und den Bedingungen für die einfachen Menschen ändern. Und die Lippenbekenntnisse der Politik sind nur lauwarme und stinkende Luft. Dennoch darf die Entwicklung - gerade in Russland - mit Spannung verfolgt werden. Kann sich Putin mit seinem (noch) funktionierendem Staatsapparat an der Macht halten? Zur Erinnerung: Auch in der damaligen DDR trotzten erst wenige Mutige der Staatsmacht, die Bewegung wurde immer größer, die Angst vor der allmächtigen Stasi wurde immer kleiner. Auch in Nordafrika und dem Nahen Osten regte sich anfangs nur kleiner Widerstand, der dann über die Landesgrenzen schwappte. Warum sollte so etwas nicht auch in Russland möglich sein?
