Mittwoch, 14. Dezember 2011

Rundumschlag

Die Politik schreibt doch immer wieder die besten Geschichten- Gerade ist zu Guttenberg wieder auf der politischen Bildfläche erschienen, da macht der Bundespräsident ebenfalls Schlagzeilen. Und weil das noch nicht reicht, demontiert sich die FDP noch ein Stückchen mehr. Süßer die Glocken nie klingen...

Ausgerechnet zu Guttenberg soll in Brüssel Internetberater der EU-kommission werden. Der Typ, der mit seiner kopierten Doktorarbeit durch Internetaktivisten um Posten und Ehre gebracht wurde, soll nun in Sachen Netz beraten. Was der Freiherr damit bezweckt, ist vollkommen egal. Es zeigt aber nur, dass die Entscheidungsträger in Brüssel wenig Fingerspitzengefühl bei der Ernennung solcher Koryphäen besitzen. Zudem kommt, dass auch KT offensichtlich immer noch nicht weiß, dass er sich und vorallem wann er sich zurückhalten soll. Unfassbar, wie dreist dieser Mensch ist. Hoffentlich wird zu Guttenberg nicht so schnell wieder auf der politischen Bühne in Deutschland erscheinen. Beim zahnlosen Tiger Brüssel ist zu Guttenberg eigentlich ganz gut aufgehoben.

Ebenfalls dreist ist das, was Politkollege Wulf, unser aller Bundespräsident, da hinbekommen hat. Einen Kredit von einem befreundeten Geschäftsmann ließ er über dessen Frau laufen. Rein rechtlich ist Wulf aus dem Schneider, moralisch aber hat die Sache mit der halben Million zu besonders günstigen Konditionen einen faden Beigeschmack. Für wie blöd hält Wulf die Wähler und die Vertreter der Parteien eigentlich? Kurz nachdem der damalige Ministerpräsident Wulf sich im niedersächsischen Landtag für diesen Vorgang rechtfertigen musste, löste er das Darlehen gegen ein damals gängigen Kredit ab. Allein dies ist schon ein Eingeständnis dafür, dass Christian Wulf damals seinen gemachten Fehler ausradieren wollte. Schuldeingeständis - würde ich sagen. Nun ja, und wenn wir an Doktor zu Guttenberg zurückdenken, erinnern wir uns, dass dieser auch erst an seinem Posten festkleben wollte, die Kanzlerin ihm das Vertrauen aussprach und er wenig später doch gehen musste. Gute Reise, Herr Wulf!

Und dann ist da noch die FDP. Angetreten um das deutsche Parlament zu erobern und die Lobbyarbeit in Berlin voranzutreiben, verrecken die Gelb-Blauen gerade. Die Partei dümpelt bei Umfragewerten herum, die sie an das Existenzminimum bringt, jetzt verlassen die "Ratten" das sinkende Schiff. Koch-Mehrin (auch so eine spezielle Doktor-Arbeit-Schreiberin) verabschiedete sich aus Brüssel, Westerwelle wurde aus dem Partei-Amt geekelt und der smarte Herr Lindner sucht von allein das Weite. Der Grund: Die ach so liberale Partei findet keinen Konsens, was den Umgang mit dem Euro-Rettungsschirm (ESM) betrifft. Beim Mitgliederentscheid über dieses Thema sei es offensichtlich zu Ungereimtheiten gekommen. Schon vor wenigen Tagen wurde Entscheid von FDP-Chef Rösler bewertet und erntete dafür Kritik. 

Warum nun Lindner gegangen ist und welche Rolle Rößler dabei spielt, ist nicht wirklich wichtig. Viel spannender ist, warum die Partie "Demokratie" spielte, eine Partei, bei der die Grundrechenarten schon bei der Gesundheitsreform nicht ausreichten, um eine großartige Rolle in der deutschen Parteienlandschaft zu spielen. Ich bezweifel im Übrigen, dass die FDP-Mitglieder aus Gleschendorf, Etzelwang oder Löhne das Ausmaß des ESM begreifen und ihr "Ja" oder "Nein" auch mit Durchblick abgeben können. 

Umfragen und Entscheidungen dieser Art könnten sich bei der FDP bald erledigt haben, denn ohne Stimmen kommen die Liberalen in kein Parlament. Und wer soll dann die fetten Gehälter zahlen? Stirbt die FDP aus? Es bleibt spannend.